Beitrags-Archiv für die Kategory 'Politik'

Kabinettsitzung 12

Dienstag, 7. September 2010 19:34

Merkel:    Setzt euch bitte. Wir machen es heute ganz kurz. Nur ein Punkt steht auf der Tagesordnung: Der Kram mit den Energieversorgern. Ich war ja mit den Fraktionsvorsitzenden auf dem Atomgipfel. Ihr wisst ja,wegen der Laufzeitverlängerung. Ich habe eine Revolution in der Energieversorgung gemacht.

Brüderle:     Stimmt, ich war dabei – und meine Versorgung ist gesichert – die nächsten dreißig Jahre.

Merkel:     Also, wir haben uns geeinigt, dass die Laufzeitverlängerung durchschnittlich zwölf Jahre beträgt. Die letzten Meiler werden etwa 2040 abgeschaltet. Ich habe das so mit der Atomindustrie abgesprochen, weil ich bis dahin ja noch Bundeskanzlerin bin. Dieser Atomkompromiss wird in die Geschichte eingehen und ich auch.

Röttgen:     Mit Verlaub, Frau Bundeskanzlerin, das ist mehr Kompresse als Kompromiss.

Merkel:   Aber Herr Röttgen, nur weil Sie Ihre Ziele nicht erreicht haben, müssen Sie doch nicht beleidigt sein.

Röttgen:     Bin ich ja auch nicht, obwohl der Beck gesagt hat, ich sei jetzt einen Kopf kürzer. Aber das ficht mich nicht – gerade der, der hat ja selbst so einen dicken Hals und einen kurzen noch dazu.

Schröder:    Darf ich als junger Mensch mal was dzu sagen?

Mekel:     Nur zu – Schröders habe ich schon immer gerne gehört….

Schröder:    Also, die Atomkonzerne verdienen bis zu diesem Zeitpunkt noch etwa 100 Milliarden und müssen nur bis 2016 etwa 12 Milliarden an  Atomsteuer abgeben. Ist das nicht ein bisschen wenig?

Merkel:     Egal, das tut der Kasse gut und wir haben aber weiter vereinbart, dass die in einen Fond zum Aufbau erneuerbarer Energien zahlen. Das war meine Erfindung – allerdings müssen die nur freiwillig zahlen, aber immerhin. Ich bin ja auch nur freiwillig Bundeskanzlerin und mache dies gut, stimmt`s

Alle:     Stimmt.

Brüderle:     Wir machen jetzt aus dem bisherigen Ausstieg  einen Einstieg in einen neuen Ausstieg. Hab` ich das nicht gut formuliert, Guido, sag`auch mal was.

Westerwelle:     Ich, meine Damen und Herren,  beschäftige mich mehr, wie es der Würde meines Amtes entspricht, mit der Außenpolitik. Mit Aufstieg oder Abstieg der FDP beschäftigt sich zur Zeit der Generalsekretär, ein Herr Lindener.

Merkel:     Guido, jetzt sei doch nicht so empfindlich. Also, wir, die Bundesregierung zeigen Aktionen, wir zeigen Lebenszeichen, wir tun was – das ist wichtig. Wir sitzen nicht nur rum, wir sitzen das auch aus. Jetzt müssen wir das,was wir tun nur noch gut verkaufen. Das macht dann unser neuer Pressesprecher, der Herr Seibert – oder heißt der Seifert, ich meine wegen einseifen oder so- hi,hi,hi – also bis in zwei Wochen.

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Verlängerung!

Dienstag, 7. September 2010 8:33

Obwohl die Dinger ja schnelle Brüter sind, sind sie doch schon in die Jahre gekommen und da geht halt alles nicht mehr so schnell. Da scheint es doch auch nur fair, wenn die
“Laufzeiten” verlängert werden. Da freut sich auch die Lobby:

“Mit Gorleben und auch Asse”,

machen wir dann auch noch Kasse”.

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Chip, Chip, Hurra

Montag, 23. August 2010 15:18

Also ich finde die Idee mit dem Bildungschip absolut weg-weisend.  Da hat doch die Laien-Truppe um Ministerin v.d.Leyen mal produktiv gearbeitet. Das Einsparungspotenzial bei Lehrern, Schulen und sonstigen Bildungseinrichtungen der herkömmlichen Art ist enorm – das geht in die Milliarden. Und bei PISA wird die Bundesrepublik dann auch vorne liegen: Goldmedaille sozusagen.

Kleine Details sind natürlich noch zu regeln, wie: Bildung ist Ländersache – wer übernimmt die Kosten? Ab welchem Alter sollte der Bildungschip “verabreicht” werden – Kindergarten- oder Grundschulalter? Eine Ethik-, Medizin-, und Technikkommission prüft derzeit, an welcher Körperstelle der Bildungschip implantiert werden soll und ob es möglicher Weise so etwas wie eine generelle Chip-Pflicht eben soll. Einig ist man sich jedoch bereits jetzt darüber – und das ist beruhigend für die überwiegende Leserschaft dieses Blogs – , dass das sogenannte Chipfreieeintrittsalter das 60. Lebensjahr sein soll.

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Kabinettsitzung 11

Donnerstag, 19. August 2010 9:54

Merkel:    So Leute, es geht wieder los, die Urlaubszeit ist vorbei. Ich hatte zwei schöne Wochen mit meinem Professor in Östereich, bin aber schon wieder schlecht gelaunt. Seid ihr alle da?

Alle:     Ja.

Merkel:     Irgendwie ist es seltsam, wir haben immer die gleichen Programmpunkte und Baustellen, die wir bearbeiten müssen,  kriegen wir da keine Lösungen hin? Apropos Baustelle, mein lieber Ramses. Auf der Fahrt habe ich bemerkt, dass die Autobahnen fast nur aus Baustellen bestehen, und das in der Sommer- und Ferienzeit. Wir könnten doch punkten, wenn wir verkünden, Freie Fahrt in den Ferien.

Ramsauer:     Das geht nicht. Die Autobahnen sind alt und marode und müssen saniert werden. Die Firmen müssen ja auch planen. Und soviel ich weiß, ist es im Winter meistens kalt.

Merkel:    Gut, dann müssen wir eben sagen, dass wir diesen Zustand von Rot-Grün übernehmen mussten, ebenso wie den maroden Haushalt. Also, kümmern Sie sich mal um ein Autobahnsanierungsbegleitgesetz, oder so was. Punkten gegenüber den Ängsten der Bevölkerung müssen wir aber auch mit der Sicherungsverwahrung. Da hat uns der Europäische Gerichtshof ein schönes Ei ins Nest gelegt. Frau Leutberger-Schnarrenheuser – was machen wir da.

L-Schnarrenberger:     Fußfesseln. Wir können die potenziellen Täter nicht weiterhin mit 10 oder 20 Polizisten überwachen.

Merkel:     Aber wenn es piepst, hilft das doch auch nicht weiter.

L-Schnarrenberger:     Das stimmt schon, aber es ist wenigstens mal eine kleine, vorläufige Lösung. Ich muss sagen, die Politik hat da einiges versäumt, diese Problematik im Strafrecht und Strafvollzug zu lösen. Ich mache das aber jetzt.

Merkel:    Ja, aber nichts wie ran, wenn das nicht läuft, kriegen Sie von mir solange eine Fußfessel, bis das Gesetz fertig ist. Leute, bitte, wir liegen in einem historischen Umfragetief, das muss sich ändern.

Brüderle:     Wir sind an dieser Tief- oder Schieflage nicht schuld.  Die Wirtschaft piepst nicht, die brummt – aber nur weil die FDP denen keine Fußfesseln angelegt hat. Das habe ich aber gut gesagt.

Westerwelle:     Ich darf mich ja nicht mehr einmischen, aber da muss ich meinen Parteikollegen unterstützen und Recht geben. Die Einnahmen des Staates haben sich verbessert und wir von den Freien Demokraten wollen nun unser Wahlversprechen umsetzen und Steuersenkungen……..

Schäuble:     Nix da.

Merkel:     Guido, ich kann das mit den Steuersenkungen nicht mehr hören. Wir bleiben bei unserem Sparpaket.

Schäuble:     Ähhh, Frau Bundeschkanzlerin, wir haben auf Grund des Sparpaketes die Brennelementesteuer im Haushalt eingeplant…….

Merkel:     Das stimmt so nicht so genau, oder so, Herr Schäuble. Wir haben eine Zahl eingeplant, und gesagt, dass es die Brennelementesteuer sein könnte. Könnte – verstehen Sie?

Schäuble:     Nee -  Sie haben doch selbst…..

Merkel:     Habe ich nicht. Wir stehen in Verhandlungen mit der Atomindustrie. Gestern habe ich denen schon Angst gemacht und war in einem Windpark spazieren. So muss man die einschüchtern. Ich habe immer gesagt, wir brauchen eine Brückentechnologie.

Brüderle:  Über sieben Brücken musst u geh`n …….

Merkel:    Sei jetzt mal ruhig, Rainer. Herr Umweltminister, was sagen Sie dazu?

Röttgen:     Mir passt das Ganze nicht, ich habe keinen Bock mehr.

Pofalla:     Wenn ich mir erlauben darf, das ist eine beruhigende Feststellung. Schließlich haben wir a auch schon genug Böcke geschossen.

Merkel:     Schluss jetzt. Wir müssen regieren und lenken…..

Brüderle:     …..und ablenken.

Röttgen:     Ich sehe für mich einfach kein Weiterkommen, Frau Bundeskanzlerin, außer in Nordrhein-Westfalen.    Und da gehe ich jetzt hin. Um Ruhe in diese Problematik zu bekommen, soll den Job jemand anders machen. Am besten der Vorstandsvorsitzende von EON, oder RWE, oder so.

Merkel:     Das lasse ich mir mal durch den Kopf gehen. Mein Gott, wenn ich mies drauf bin, müsst ihr das doch nicht sein. Schaut euch mal den Guttenberg an, der macht wenigstens was Positives. Stimmt`s  Gutti?

v.Guttenberg:     Ja, das ist harte Arbeit, so zu tun, als gäbe es keine Wehrpflicht mehr und es gibt sie trotzdem. Ich werde eine Mixtur aus Wehrpflicht und Freiwilligen-/Berufsarmee schaffen. Das kriege ich schon hin.

Merkel:     Das ist prima, Gutti. Und schon sind wir diesbezüglich aus den Schlagzeilen wegen Afghanistan und so. Da kannst du dein Meisterstück machen. Und wenn du dann 40 bist und der Seehofer auch keinen Bock mehr hat, sorge ich dafür, dass du Ministerpräsident in Bayern wirst. Das war`s dann für heute, bis in zwei Wochen.

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Kabinettsitzung 10

Donnerstag, 5. August 2010 9:50

Westerwelle:    Guten Morgen, meine sehr verehrten Damen und Herren. Ich eröffne hiermit die heutige Kabinettsitzung. Ich bitte zur Kenntnis zu nehmen, dass ich jetzt der Bundeskanzler bin.

Brüderle:     Ei, Guido, wie jetzt, habe ich da was verpasst? Nichts mitbekommen?

Westerwelle:     Nun, Rainer, wie Du weißt, verbringt die Fau Bundeskanzlerin ihren Urlaub in Österreich, und ich vertrete  sie als Außenminister und Vizekanzler, und bin damit nach den Gesetzen der Logik eben Bundeskanzler . So steht das auch im Grundgesetz.

Brüderle:    Ach so, logisch,  ich war schon richtig erschrocken.

Schäuble:     Als dienschtältester Minister muss ich aber darauf hinweisen, dass im Grundgesetz auch auch geregelt ischt, dass Sie sich nicht auf den Stuhl der Bundeskanzlerin setzen dürfen.

Westerwelle:     Das weiß ich sehr wohl, Herr Schäuble, zumal ich in dem letzten Jahr gelernt habe, mich zwischen die Stühle zu setzen.  Also, an die Arbeit. Ich habe die Sitzung mit dem Kanzleramtsminister Pofallera gut vor……

Pofalla:     Pofalla.

Westerwelle:     …gut vorbereitet. Außenpolitisch muss ich ja den Konflikt Israel/Libanon klären, aber das mache ich alleine -wenn die Kanzlerin mich lässt. Und weil ich ja Außenminister bin, habe ich mich aus der Innenpolitik zurückgezogen. Doch heute als Kanzler, muss das sein. Also, Wirtschaft, HartzIV, Rentengarantie. Ich höre.

Schäuble:     Die Kassen sind immer noch leer,  aber wir erwarten nach allen Prognosen nun doch ein höheres Steuereinkommen und können dadurch auch wieder ein paar CDs ankaufen – also eine klassische win-win-Situation.

Brüderle:    Und die Wirtschaft brummt weiterhin und – pssst, die Kanzlerin ist ja nicht da – wenn wir die Rentengarantie abschaffen, brummt das noch mehr, garantiert.

Westerwelle:     Darüber muss ich mit der Kanzlerin erst einmal frühstücken. Frau Arbeitsministerin, was gibt es bei HartzIV Neues?

v.d.Leyen:     Grundsätzlich hat das Kabinett eine Erhöhung ja beschlossen. Wir wissen nur noch nicht wie hoch. Ich habe verschiedene Arbeitsgruppen gebildet. Die rechnen jetzt. Ich rechne damit, dass ein Ergebnis bald feststeht. Besonders gut kam mein Vorschlag mit den Gutscheinen für die Kinder an, damit die Zuwendung auch nicht versickert. Eine Arbeitsgruppe prüft zur Zeit, ob die Gutscheine für die Mädels rosa und für die Jungs blau gedruckt werden sollen.

Westerwelle:     Bravo, endlich mal eine ergebnisorientierte Aussage. Frau Schröder, wie steht es mit dem Elterngeld?

Schröder:    Gut.

Westerwelle:    Und zum Schluss, Herr Rüttgers, äh Herr Röttgen, wie sieht es denn nun mit den Laufzeiten aus? Herr Röttgen…

Röttgen:     Ähhh, Herr Kurzzeit-Kanzler, meinen Sie die jetzt von den Einzelwettbewerben oder von den Staffeln?

Westerwelle:     Mein Gott, die EM ist doch nun schon vorbei, ich meine die Laufzeiten der Atomkraftwerke.

Röttgen:    Sind in Arbeit, aber da laufen wir noch etwas hinterher.

Westerwelle:     Na gut, damit wären wir dann durch. Ich glaube, ich habe das jetzt sehr zügig und gut gemacht, mit dieser Kabinettsitzung. Da könnte ich mich  daran gewöhnen – bin ja noch jung, nicht wahr. So, jetzt und jetzt lege ich noch eine blitzblanke Pressekonferenz hin. Bis in zwei Wochen.

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Müde bin ich, geh` zur Ruh`

Mittwoch, 21. Juli 2010 8:27

Merkwürdige Symptome machen sich im Laufe der letzten Monate bemerkbar. Über Deutschland scheint sich still und leise, aber immer öfter, der Mantel der Müdigkeit auszubreiten. Unauffällig, aber noch auf Einzelfälle beschränkt, tritt das sogen. Virus M auf.

Wissenschaftler, die dieser Form der Müdigkeit der Fachbegriff der Amtsmüdigkeit zugeordnet haben, haben bislang festgestellt, dass überwiegend hiervon Präsidenten der verschiedensten Ämtern (Ministerpräsident, Bundespräsident) befallen werden. Aber auch außerhalb der Politik werden die ersten Fälle registriert. Insbesondere scheinen Bischöfinnen stark gefährdet. Bei Bischöfen konnte festgestellt werden,  dass die Resistenzfähigkeit etwas höher liegt.  Infiziert mit dem Virus der Amtsmüdigkeit hat sich auch der Präsident des Deutschen Fußball Bundes.  Ebenso leitende Angestellte, wie Bundestrainer. Hier konnte jedoch erstmals erfolgreich mit einer erhöhten Dosis einer Finanzspritze Symptome der Amtsmüdigkeit bekämpft und ein Hallo-Wach-Effekt erreicht werden.

Eine flächendeckende  Bekämpfung ist jedoch mangels Ursachenkenntnis nicht möglich.  Unabhängig von Medizinern und Psychologen sind auch Abschirm- und Nachrichtendienste eingeschaltet. Hinweise, dass das Virus M von Staatsfeinden, wie z.B. Taliban, verbreitet worden sei, haben sich bislang nicht bestätigt. Auch nicht, im Hinblick auf die klammheimliche Verbreitung, die Annahme, dass die Ursache in den klammen Staatskassen liege.

Die Regierung jedoch hat es sich zur Aufgabe gemacht, die Bevölkerung – und zwar jeden Einzelnen – gegen das Virus zu schützen. Der Gesundheitsminister wurde bereits mit der Durchführung eines Müdigkeitsscreenings, das gesetzlich verankert werden soll, beauftragt. Die Pharmaindustrie hat bereits die ersten Geräte und Medikamente auf den Markt gebracht.

Man sieht:  Die Regierung schläft nicht und ist aktiv. Und die Bundeskanzlerin wird nicht müde, zu erklären, es sei alles gar nicht so schlimm.

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Kabinettsitzung 8

Freitag, 2. Juli 2010 9:16

Merkel:     Setzt euch und Ruhe! So geht das nun wirklich nicht weiter. Ich bin stinksauer. Wie stehen wir denn jetzt da? Ich reiß mir Gott weiß was auf, präsentiere euch einen der besten Kandidaten und dann brauchen wir drei Wahlgänge, bis der Wulff endlich Bundespräsident ist. Ich habe das Gefühl, einige von euch wollten mir demonstrieren, wie man bis drei zählt. Aber das kann ich schon selbst.

Westerwelle:     Frau Bundeskanzlerin, Sie hätten uns ja vorher mal fragen können. Und meine Partei stand trotzdem bis auf drei oder vier Abweichler voll hinter Herrn Wulff. Wir können also nichts dafür.

Merkel:     Ach Guido, ich hatte doch keine Zeit. Diese ganzen Bergtouren. Pharmagipfel, G 8 – Gipfel und dann noch der G 20 – Gipfel. 44 Abweichler bei der Wahl,  also das war und  ist aber nun wirklich der Gipfel.

Brüderle:     Ich weiß wer das war, aber ich sag`s nicht.

Merkel:     Mazière, können wir das ausfindig machen?

Mazière:     Grundsätzlich ja. Ich finde auch, Sie werden in letzter Zeit sehr stark aus Ihren eigenen Reihen, auch aus den vorderen, angegriffen. Wenn man den Begriff angreifen austauscht und durch den Begriff terrorisiert ersetzt, können wir die Gesetze zur Abwehr des Terrorismus anwenden. Ich kümmere mich darum.

v. d. Leyen:     Sehen Sie, Frau Bundeskanzlerin, mit mir wäre so etwas nicht passiert.

Merkel:     Mensch Ursula. Vielleicht hast du ja Recht. Aber ich hatte mir das anders überlegt. Unser Kabinett wirkt so spröde und  und eine zweite hübsche Frau neben mir, das lockert auf.

Schröder und Schavan (gleichzeitig):     Wie bitte?

Merkel:     Ach so, ja, ihr seid ja auch noch da. Ok. Und außerdem ist mir ein männlicher Bundespräsident unter mir lieber. Mein hinreichend bekannter Charme kommt bei Männern besser an.

Brüderle:    Du meine Güte, was soll denn der Zirkus. Ist doch egal. Wichtig ist, was hinten rauskommt. Die paar Leute da. Das waren bestimmt die, die auch schon früher in der Schule Spickzettel hatten, und heute verteilen die halt Denkzettel.

Ramsauer:     Mit Verlaub, Frau Bundeskanzlerin, ich bin ja nur Verkehrsminister, aber wir von der CSU finden, dass eine Teilschuld auch bei Ihnen liegt.

Merkel:     Mein lieber Ramses, wie kommst du denn auf so was?

Ramsauer:     Nun, die neue Pisastudie hat ergeben, dass im Süden, also bei der CSU, intelligentere Menschen aufwachsen, als im Norden. Und nun schauen Sie sich doch Ihre eigene Kabinettbesetzung an. Hoam`s mi? Aber noch eines. Sie machen Außenpolitik in Amerika, der Niebel in Palästina, und der Westerwelle macht Außenpolitik in der FDP. Wir sollten mehr Politik in Deutschland machen.

Westerwelle:     Also Herr Kollege, ich darf doch sehr bitten.

Merkel:    Also, Leute, was lernen wir?  So geht es nicht weiter, jedenfalls nicht mit mir. Und wenn ihr so weiter macht, habe ich bald keinen Bock mehr. Und was soll dann aus Deutschland werden? Wir machen jetzt Politik und zwar richtig, und dazu müssen wir unsere Reihen schließen.

Brüderle:    Jawoll, am besten einschließen.

Merkel:     Schluss jetzt. Wir gehen nun in die Sommerpause. Und ich möchte kein Sommertheater erleben – höchstens ein Sommermärchen am Kap. Wünsche allen einen schönen Urlaub.

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Guten Morgen, Herr Bundespräsident.

Donnerstag, 1. Juli 2010 11:16

Herzlichen Glückwunsch zur Wahl.

Der Ablauf der Wahl hat – leider – wieder einmal gezeigt, dass Politiker offensichtlich aus ihrer nur aus Schwarz/Weiß – Sicht die Welt sehen können. Eine Farbenblindheit verhindert natürlich zu sehen, dass die Welt bunt und farbig und vor allen Dingen nicht – jedenfalls nicht von Menschen – programmierbar ist.

Es widerstrebt mir immer wieder, bei Wahlen von Sieg und Niederlage zu sprechen. Bei Wahlen, und gerade bei der Aus-Wahl von zwei Personen, kann eigentlich immer nur einer im eigentlichen Sinne  “gewinnen”. Gestern hat ein fast jugendlicher Kandidat gewonnen – der jüngste Bundespräsident aller Zeiten. Und jedes “Neue”  hat zumindest eine Chance verdient.

Auch der Kontrahent hat gewonnen, an Ansehen und an seiner Persönlichkeit. Beide haben also gewonnen  – auch Souveränität, welches sie mit ehrlichem Lächeln quittierten.

Andere dagegen, so zeigte es sich gestern, haben ihr Lachen verloren, oder gar verkauft. Ein gequältes Lächeln ist gerade mal verblieben. Sie haben es verkauft an die Macht. Timm Thaler lässt grüßen.

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Weh? Ähmm……

Mittwoch, 9. Juni 2010 10:29

Da sitzen sie jetzt alle auf der Tribüne – rund um das Spielfeld der Global-Player. Da gab es keine Tickets im Vorverkauf, die Eintrittskarten  werden im Nachhinein bezahlt. Auf Kredit – natürlich, und dann am Besten noch von einem Nachbarn. Vereinigtes Europa! Zur Aufrüstung, Motivation und Anfeuerung rufen die Nachbarn gemeinsam: Deutschland vor – (und) noch ein Tor.

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Geklapper und Geplapper

Montag, 7. Juni 2010 8:11

Die Regierungsfraktionen tagen. Mal sehen, was trotzdem auf später vertagt werden wird. Der Haushalt steht nicht nur auf dem Programm, vielmehr auf dem Prüfstand. Donnerwetter, sagt sich da er Bürger,  die Verantwortlichen haben ja blitzschnell erkannt, dass der Karren nicht mehr fährt und die Betriebserlaubnis in Gefahr ist. Sparen  – doch wie, wo und wann? Trauer müssen die Regierenden im Gesichte tragen, wenn sie dem Volk statt gesunder Hülsenfrüchte leere Worthülsen darbieten. Bereits jetzt ist erkennbar, dass die Streichliste in doppelter Ausfertigung erstellt werden wird. Eine Streichliste ist nämlich dazu da, dass die einen gestreichelt werden, und bei den andern gestrichen wird.

Immerhin, kleine Taten werden den großen Worten folgen. Deshalb spricht man ja auch von einer Täter-Opfer Beziehung. Ergebnis? Regierungskoalitionen bleiben eben oft doch nur Regierungs-Ko-lall-itionen.

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